die Politik ist eine antwort schuldig

Mit BürgerInnen auf Augenhöhe sprechen

Willkommen auf der Website unseres Vereins! Wir sind der einzige (!) eingetragene Umweltschutzverein in Haßloch, der als juristische Person auch die Position und Haltung der Haßlocher BürgerInnen vertreten kann.

 

Was ist das Problem daran, mit BürgerInnen auf Augenhöhe zu sprechen, Ideen und Lösungen auf eine breite Basis zu stellen, zunächst die Öffentlichkeit zu beteiligen, viele Köpfe nutzen, bevor reflexhaft teure Gutachten beauftragt werden? 

Unser Demokratieverständnis geht über das Hausmacher-Demokratieverständnis „Wir sind gewählt“ hinaus. BürgerInnen erkennen sehr wohl, ob Amtsträger unbequeme Entscheidungen zum Wohl der Gemeinschaft durchsetzen müssen und werden diese auch respektieren. Sie erkennen aber auch, wenn unsinnige Entscheidungen und Untätigkeit z. B. aufgrund von Machtdemonstration und Parteiproporz ihr Wohlergehen gefährdet. 

Wenn Bürger Missstände beklagen, sich zusammenschließen und in die politische Meinungsbildung eingreifen, ist dies nicht ein ‚Ausfluss einer modernen Demokratie‘ sondern eher ein Armutszeugnis für die VertreterInnen der etablierten Politik. Der Schaden ist angerichtet: K4, Rehbachverlegung, städtebauliche Entwicklung und jetzt Logistikzentrum?


Der Investor bietet Mietflächen im Industriegebiet Süd an!

Seit einiger Zeit ist werden wieder Mietflächen in dem geplanten Logistikzentrum im Industriegebiet angeboten. Das wäre ein gewichtiger Grund, wieder vor dem Rathaus zu demonstrieren und deutlich NEIN zum Logistikzentrum und der Verkehrslawine zu sagen. 

Wegen der Corona-Situation und den Abstandsregeln sind derzeit Versammlungen zu vermeiden, deshalb hat der "Verein Bürgerengagement Haßloch“ eine „Postkartendemo“ gestartet, um die Haßlocher BürgerInnen über das Inserat zu informieren. 

Zeigen Sie Ihren Protest gegen das Logistikzentrum! Die AnwohnerInnen der Haßlocher Hauptverkehrsstraßen werden in diesen Tagen mit Postkarten versorgt und gebeten, diese gut sichtbar aufzuhängen, z. B. in die Fenster zur Straßenseite oder an den Briefkasten. 

Über hier können weitere Postkarten angefordert werden. Und wir hängen Plakate auf, weitere können angefordert werden. 

Zur Information: insgesamt werden 40 000 m2 Mietflächen angeboten, „verkehrsgünstig“, die Fahrzeit zur nächsten Autobahn wird mit 5 Minuten angegeben, zum nächsten Hauptbahnhof mit 10 Minuten, zum nächsten Flughafen mit 30 Minuten. Und aus dem Rathaus, von den Gemeinderatsfraktionen kein Wort. 

 

#washasslochalleskann

#dorfpolitik

#wirwollenkeinelkws

#luftzumatmen

 



Pressemitteilung zum Artikel vom 9. April 2020 in der Rheinpfalz

Respekt verdient, wer respektvoll mit anderen umgeht. 

Die Desinformation der Kreisverwaltung zum Thema Neubau der Trainingsbahn für den Rennverein Haßloch ist kein respektvoller Umgang mit uns BürgerInnen. Den RheinpfalzleserInnen solch ein Märchen aufzutischen, dass eine Verrohrung von rund 30 m Bachlauf mehr als 700 000 € gekostet hätte, beschädigt das Vertrauen der BürgerInnen in die Behörden. Dass Landrat Ihlenfeld und Bürgermeister Lorch Präsident und Vizepräsident des Rennverein sind, wird nicht erwähnt. Wer würde da Böses denken? Zusätzlich bekommt der Rennverein von der Gemeinde Hassloch einen weiteren Zuschuss: abweichend von Punkt 1.7.5 B der "Richtlinien zur Förderung der Vereine und der Jugendarbeit“ nämlich 36 400 €, bezogen auf die Mitgliederzahl stünden dem Verein 12 500 € zu. Und der Sportbund Pfalz beteiligt sich mit 22 000 €. Werden jetzt alle Vereine im Landkreis Bad Dürkheim so hoch gefördert? Insbesondere die, die im Gegensatz zum Rennverein eine gute, umfangreiche und für die Eltern bezahlbare Jugendförderung anbieten? 

Landrat Ihlenfeld und Bürgermeister Lorch habe einiges zu erklären. Wie konnten sich die Baukosten für den eingesparten Durchlass von 50 000 €, so im Planfeststellungsbeschluss zur Rehbachverlegung zu lesen, auf über 700 000 € erhöhen? Hat Herr Ihlenfeld etwa vergessen, dass sein Rennverein im Planfeststellungsbeschluss angegeben hat „..der Trainingsbetrieb kann bauzeitlich auf die Rennstrecke verlegt werden.“ Und dass im „Fachbeitrag Naturschutz zur Errichtung einer Trainingsbahn auf dem Gelände der Pferderennbahn Haßloch“ zum naturschutzsensiblen Innenbereich des Rennbahnovals folgendes steht: „Die Pferde sind nur wenige Minuten auf der Bahn. Über den Tag verteilt sind es zwischen 10 - 15 Pferde. In der Summe beläuft sich die Nutzungsdauer auf rd. 1 Stunde pro Tag.“ Und weiter: „Es verbleiben dadurch noch ausreichend ruhigere Phasen die zur Nahrungsaufnahme der im Innenbereich nachgewiesenen gefährdeten Vogelarten benutzt werden können.“ 

Bei einer angenommenen Bauzeit von 8 Wochen und Kosten für die provisorische Trainingsbahn von 180 000 € kostet eine Trainingsstunde 3550 €. Das ist viel Geld, welche alternativen Lösungen sind geprüft worden, wären auch möglich gewesen? Nach ausge- und ausfallenden Renntagen 2019 und 2020 nun also mehr Ruhe im Rennbahnoval - gut für die Natur, aber wie sieht es mit der wirtschaftlichen Situation des Rennvereins aus? Ist unser Geld zukunftsorientiert und nachhaltig dort angelegt? 


Fazit: Das Projekt Rehbachverlegung treibt weiterhin seltsame und sehr teure Blüten, wer auch immer daraus seinen finanziellen Nutzen zieht. Die für Natur- und Hochwasserschutz deutlich günstigeren und sichereren Lösungen im Westen und Süden von Haßloch wurden nie ernsthaft geprüft. 

Die Kosten tragen Bürger*Innen, Natur und Landschaft.


OSTEREI -er 

Einfaltspinsel bestellt ein Auto für 50.000 €. Kurz vor der Auslieferung eröffnet ihm Vorgaukler, es werde incl. aller Nebenkosten 700.000 € übersteigen. Aber alternativ gebe es eine andere Karosse für rd. 400.000 €. 

 

Einfaltspinsel klatscht in die Hände und freut sich über 300.000 € Ersparnisse, Vorgauklerüber den gelungenen Coup.

 

So ähnlich geschehen im Kreistag zum Thema Rehbachbrücke und Trainingsbahn für den Rennverein.

 

Wofür sollen die vom Kreis beantragten 1 Mio.€ für Hochwasserschutz sowie 1 Mio.€ für Naturmaßnahmen konkret eingesetzt werden?


Das Milchmädchen aus Bad Dürkheim

27.03.2014 

Wasserwirtschaftliche Planung/Planfeststellungsbeschluß zur Trainingsstrecke: Verdolung Kastenprofil Länge 29 m, ca. 200 m3 Stahlbeton 1 Stück 50 000 €

Rennverein ebd.: „kann der Trainingsbetrieb bauzeitlich auf die Rennstrecke verlagert werden“

03.02.2018 

Tagesordnungspunkt 1 im Kreisausschuss, Landkreis Bad Dürkheim: „Die Informationen werden zur Kenntnis genommen“

Verdolung kostet nun 260 000 €

Verlegung der Trainingsbahn „nur“ 160 000 €

Rennverein: eine alternative Trainingsmöglichkeit für die Bauphase sei zu schaffen, sonst „wirtschaftlich nicht darstellbar“. 

03.12.2019 

Im Kreisausschuss: Renaturierung des Rehbachs in Haßloch: Vergabe zum Neubau einer Sandtrainingsbahn für Pferde: Auftrag wird für 407.940 € brutto vergeben.

 

Dem Kreisausschuss nicht vorgelegt und laut Niederschrift auch nicht nachgefragt wurde folgende Kostenkalkulation:

Baustelleneinrichtung: 54.000 €

Durchlassbauwerk: 352.500 €

Provisorische Trainingsbahn und Rückbau 170.000€

 

Fragen, die anscheinend nie gestellt wurden: 

Haben sich die Vorsitzenden des Rennvereins, Landrat Ihlenfeld und Bürgermeister Lorch damit für das Wohl ihres Rennvereins oder für das wohl des Landkreises entschieden?

 

Im „Fachbeitrag Naturschutz zur Errichtung einer Trainingsbahn auf dem Gelände der Pferderennbahn Haßloch“ steht: „Die Pferde sind nur wenige Minuten auf der Bahn. Über den Tag verteilt sind es zwischen 10 - 15 Pferde. In der Summe beläuft sich die Nutzungsdauer auf rd. 1 Stunde pro Tag.“ Bei der angenommenen Bauzeit von 8 Wochen kostet eine Trainingsstunde 3550 €. 

 

Erfüllt das die Pflicht zur sparsamen Haushaltsführung? 

Bekommen BürgerInnen in Zukunft Entschädigung für Verkehrsbehinderungen, bei Baustellen vor ihrer Haustür?

Wo werden die 407.000 € eingespart? Oder zahlen die BürgerInnen die Mehrkosten, denn die Förderung ist gedeckelt?

 


Liebe Mitglieder des Vereins und der BIs,

 

Der Flächennutzungsplan für unsere Gemeinde soll neu aufgestellt werden. In diesen Prozess, der sicher einige Monate dauern wird, sollen die Bürger mit eingebunden werden.

 

Wir haben bereits einige Punkte, auf die wir bei der Neuaufstellung achten sollen:

-          Sicherung des Wassergewinnungsgebietes im Mittelwald;

-          "Grüne Lunge" zwischen Kirchgasse, Ohliggasse, Kühngasse, Schießmauer und anderen "grünen Lungen";

-          Industriegebiet mit der Fläche von Hillwood.

 

An den Beispielen Rehbachverlegung und Schiltchen hat die Verwaltung demonstriert, wie sich die Bürger die "Einbindung" nicht wünschen. Hier lässt sich ein gemeinsamer Rahmen für die künftige "Zusammenarbeit" ableiten.

 

Deshalb sollten wir die Einladung zur Auftaktveranstaltung am Mittwoch, 18. März 2020 nutzen.

 

Der aktuelle Flächennutzungsplan ist an dieser E-Mail angehängt.

 

Termin:   Mittwoch, 18. März 2020, 18:00 Uhr

Ort:           Haßlocher Kulturviereck, Gillergasse 14, Haßloch

 

Update 27.10.2019

 

Ich weiß was, was du nicht weißt

Keine Information zum Logistikzentrum für BürgerInnen und Gemeinderäte!

 

 

Lesen Sie weiter.... LINK 


 UPDATE 1.März 2020

Eine kurze Zusammenfassung der Veranstaltung in der Obermühle vom Freitag, den 28. Februar 2020

 

Die Klageschrift der Anwälte vom Investor liegt nun dem Verwaltungsgericht Neustadt vor, die Gemeinderats-Fraktionen können diese einsehen, denn die Gemeinde Haßloch ist Verfahrensbeteiligte. Die Verhandlung wird frühestens im Mai sein, da bei Gericht viele Verfahren anhängig sind.

 

Der Investor greift die Veränderungssperre an, schon in der Klagebegründung, die Gemeinde habe kein positives Planungsziel formuliert, sondern es handele sich um eine reine Verhinderungssperre.

 

 

Der Investor hat einen Streitwert auf 1,6 Mio angesetzt, der Streitwertbeschluß des Gerichts in Neustadt waren dann "nur" 10.000 €, es geht um die Erteilung einer Baugenehmigung und (noch) nicht um z. B. Schadensersatzforderungen.

 

Der Ankauf des Grundstück war wohl sehr teuer, sodass sich die Bebauung wirtschaftlich schwierig darstellen kann. Aber der Investor ist trotz der offensichtlichen Schwierigkeiten nicht vom Vertrag zurückgetreten.

 

Eine zentrale Frage ist, wie der zukünftige Bebauungsplan aussehen muss, dass ein Logistikzentrum oder ein ähnlich verkehrsintensives Unternehmen sich dort nicht ansiedeln kann? Die Haßlocher BürgerInnen sind aufgerufen, dazu Ideen einzubringen. Ein weiteres Versäumnis ist, dass leider bis heute keine Befragung der Anwohner und ansässigen Firmeninhabern durchgeführt wurde, um deren Betriebskonzept und Entwicklungspläne zu erfragen.

 

Ein Normenkontrollverfahren, bei dem ein Verwaltungsgericht über die Zulässigkeit der Veränderungssperre direkt entscheidet, ist noch nicht beantragt worden.

 


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Newsletter März 2020
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Trinkwasser ist unser wichtigstes Lebensmittel, somit ist dieses Thema ein öffentliches Thema!

Wir fordern eine öffentliche Diksussion, an der alle interessierten und betroffene Bürger teilnehmen, sprich in einer öffentlich tagenden Sitzung! Nicht, wie aktuell durch den Gemeinderat geschehen, solch ein wichtiges Thema einfach hinter die verschlossenen Türen des Aufsichtsrat der Gemeindewerke zu bringen, in geheimer Sitzung zu beraten und ENTSCHEIDEN! Obwohl es dieses Thema schon mehrmals in den letzten Jahren auf die Tagesordnung geschafft hat - die Wichtigkeit ist unsere Lokalpolitikern wohl noch nicht wirklich bewusst geworden und die entsprechenden Anträge stets ablehnte - Die Frist bis Ende 2021 rückt immer näher! 1985-1995-2017-2018-2019 - jetzt nehmen wir das Thema in die Hand!

Wir wollen eine sachlich und inhaltlich geführten Diskussion mit den BürgerInnen, Fachleuten und den Fraktionen des Gemeinderats. Dazu gehört es eben auch in einer öffentlichen Abstimmung zu zeigen, dass man Wahlversprechen einhält und Rückgrat beweist.

 

Wo wollen wir hin?

Wir streben an, die Trinkwasserversorgung im Mittelwald zu sichern, dazu ist nach Auskunft des Ministeriums (MUEEF) in Mainz ein neues Wasserrechtsverfahren notwendig. Dazu ist es unserer Meinung nach von Nöten, dieses Gebiet im Mittelwald, wie die letzten 34 Jahre zuvor im selbigen Schutz zu erhalten. Aktuell entnehmen wir ca 1,8 Mio m3 pro Jahr im Gebiet Benzenloch. Das Gutachten aus 1987 empfiehlt 1,6 Mio m3 - dies sind 200.000 m3 pro Jahr zuviel (mehr als in der Studie/Gutachten empfohlen wird).

Dies betrifft Altlasten aus Militärzeiten, Schwermetalle sowie das aktuell diskutierte Thema Nitratbelastung im Grundwasser. Gleichzeitig soll Haßloch wachsen und es werden neue Baugebiete ausgewiesen. 

PR zum Vortrag am 10.10.10

 

Guten Tag liebe Unterstützer/Innen,

 

Hallo Interessierte Haßlocher/Innen,

 

auf der Veranstaltung des Bürgerengagement Haßloch am Donnerstag, 10.10.19, im Feuerwehrgerätehaus, Schillerstraße, zum Thema „Trinkwasserversorgung sichern“, wurden die Anwesenden von den beiden Referenten R. Berger und Th. Barth umfangreich und informativ zu dem Thema aufgeklärt.

 

Während R. Berger auf die Risiken und zukünftigen Gefahren aufmerksam machte, betrachtete Hr. Barth in seinen Ausführungen das Ganze von der politischen Seite und gab einen bemerkenswerten Abriss darüber, wie das Thema in den Gremien des Rathauses in Neustadt/Wstr. über mehrere Jahre hinweg behandelt wurde, aber offensichtlich noch immer nicht Einzug nach Haßloch fand.

 

Grundlage hierfür war eine mehrmonatige, exzellente Journalistische Arbeit seitens des Referenten!

 

Die vielen Nachfragen und das Interesse an mehr Informationen seitens der Bürger/Innen an diesem Abend zeigte klar, dass das BE ein Thema besetzt hat, das auf Neugierde stößt und Unterstützung findet sowie nach Meinung der Anwesenden wieder in die Öffentlichkeit und somit zurück in den Gemeinderat Haßloch gehört!

 

Nach interessanten Diskussionen mit den Referenten und auch unter den Anwesenden, endete die Veranstaltung an diesem Abend gegen 20 Uhr.

 

Das Bürgerengagement bedankt sich bei allen, die die Zeit aufbrachten sich über dieses Thema zu informieren und würde sich freuen, Sie wieder auf den noch folgenden, geplanten Veranstaltungen zu begrüßen!

 

Grüße

 

Das (Ihr) Bürgerengagement Haßloch

 

Für den Vorstand

 

Barbara Schuster

 


 



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Wir treffen uns jeden 1. Freitag im Monat um 19:00 Uhr im Naturfreundehaus Haßloch (Nebenraum)

 

Wir freuen uns auf Ihr zahlreiches Erscheinen. 

 

Nächstes Treffen: 4. Oktober 2019


Ihlenfeld-River-Desaster

Ein Gesamtüberblick der bis jetzt schon getätigten Arbeiten zur Rehbachverlegung im Haßlocher Wald - ein Vorgeschmack der Schreckliches erahnen lässt - die schlimmen Ausmaße der GroKodilischen politischen Arbeit in Haßloch ...


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Aktuelle Projekte

Rehbachverlegung NEIN

Hochwasserschutz ja - Rehbachverlegung nein - 2011 erregte die geplante Ausweisung eines Überschwemmungsgebietes, das sich fast über den halben Ortsbereich von Hassloch erstreckte die Gemüter.

Logistikzentrum STOPP

Die einen zögern, wir anderen sind desto entschlossener. Wir wollen mit Ihnen protestieren: gegen den Lärm, gegen die Schadstoffwolken und gegen den Verkehrskollaps bei Tag und Nacht. Es geht um die Gesundheit und das Wohlbefinden von 20.000 Bürgern. Deshalb rufen wir zu Demonstrationen auf. Immer mehr Bürger sind sich im Klaren darüber, dass wir gemeinsam handeln müssen.

JA zur Grünen Lunge

Bitte helfen Sie mit eine der beiden letzten und auch für IHRE Gesundheit so wichtige „Grünen Lunge“ im Zentrum von Haßloch zu erhalten. Wir setzen uns ein, für ein nachhaltiges und gesundes Leben im Herzen von Haßloch, für die Interessen der Bürger und vor allem auch für unsere Kinder und die Generationen, die nach uns kommen.